Recht

Der Zoll – mittelalterliches Relikt?

In der heutigen Zeit sind viele Dinge beseitigt worden, die irgendwann einmal in der Vergangenheit ihren Einzug in der menschlichen Welt erhalten haben und sich im Laufe der Zeit allerdings als unpraktisch und unsinnig erwiesen haben. Die Vereinheitlichung von Längen und Maßen im Zuge der napoleonischen Revolution haben schließlich bis heute noch Bestand und ermöglichten eine weitaus effizientere Möglichkeit über regionale Grenzen hinweg Handel mit geschäftlichen Partnern zu betreiben. Etwas, worüber im Moment auch vielfach nachgedacht wird, ist die Abschaffung von 1ct-Münzen oder deren amerikanisches Pendant, den Pennys. Was sich auf den ersten Blick eher unvorstellbar erscheint ist auf dem zweiten näheren Blick durchaus sinnig – die kleinen Münzen kosten in der Produktion mehr, als sie an Kaufwert besitzen und schon längst sind die Zeiten vorbei, mit denen man sich für derartig geringe Beträge etwas kaufen konnte.

Auch über den Zoll wird gelegentlich von Laien diskutiert, allerdings ist dieser nach kurzer Überlegung für die Bewahrung wirtschaftlicher Interessen absolut unabdingbar, auch wenn während der Verzollung immer wieder Probleme und Widrigkeiten bei der Abwicklung geschäftlicher Lieferungen auftreten können. Obwohl also Unternehmen sich sicherlich noch weit eher mit dem Schwierigkeiten mit den Zollbehörden auseinandersetzen müssen als Privatpersonen, die sich höchstens darüber beschweren, dass sie die handgedrehten kubanischen Zigarren nicht ohne weiteres mit in die Heimat nehmen dürfen, zweifelt man im Grunde genommen die Existenzberechtigung der Zollbehörden als wirtschaftlich reglementierendes Element nicht an. Nicht zuletzt ist es nämlich zum Beispiel der Zoll, der in Europa die Hersteller überhaupt davor bewahrt, durch Waren aus dem Ausland völlig überschwemmt zu werden, auch wenn dies gegenwärtig nur mit wenig Erfolg zu funktionieren scheint.

Geistesblitze wirksam schützen lassen

Erfindungen wollen geschützt sein. Schließlich hat der Entdecker eines Produktes viel Zeit, Mühe und Kraft in diese Erfindung gesteckt. Darüber hinaus geht es ihm nicht nur darum, etwas zu erfinden, sondern ganz entscheidend um die zu erzielenden Einkünfte. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um einen Gebrauchsgegenstand handelt oder um Produkte, die unter den Sammelbegriff künstlerische Tätigkeiten fallen. Während für Erfindungen wie Flaschenöffner, Druckbleistifte oder Streichhölzer das Patentrecht zuständig ist, gelten für Texte, Musikwerke oder Computerprogramme die Vorschriften des Urheberrechts. In die letzte Kategorie fällt beispielsweise auch ein Software Vertrag.

Viele Menschen arbeiten täglich mit Computern und können sich ein Leben ohne die technischen Helfer kaum noch vorstellen. Doch die wenigsten Benutzer dieser elektronischen Wunderwerke machen sich Gedanken über die Programme, die das Arbeiten überhaupt erst ermöglichen. Irgendwann wurde jede Software von irgendwem einmal erfunden. Bei der Vielzahl der auf dem Markt vorhandenen Computerprogramme unterscheiden sich zahlreiche Programme nur durch winzige und für den Benutzer kaum wahrnehmbare Unterschiede. Diese Feinheiten müssen den Anwender auch nicht interessieren, jedoch sind sie für den jeweiligen Erfinder umso wichtiger. Denn wer ein neues Computerprogramm urheberrechtlich schützen lassen möchte, sollte vorab sicherstellen, ob es diese Entdeckung in genau der Form nicht schon bereits gibt. Stellt man sich dagegen auf den Standpunkt, dass man “höheren Orts” schon darauf achten werde, ob das neue Programm bereits von einem anderen findigen Kopf entwickelt wurde, kann dies zu Schwierigkeiten, zumindest jedoch zu Problemen führen. Es ist auf jeden Fall ratsam, sich bei Fachanwälten für Urheberrecht professionellen Rat einzuholen, um solchen Stolperfallen von Anfang an aus dem Weg zu gehen.

gut beraten im Familienrecht

Guter Rat ist niemals zu teuer. Eigentlich ist guter Rat unbezahlbar, denn ein guter Rat zur rechten Zeit ist das Beste, das einem gegeben werden kann. Sei es, wenn man einem Versicherungsstreit entgegensieht, sei es, wenn man eine Auseinandersetzung mit seinem Arbeitgeber hat. Einen guten Rat bekommt man am besten von jemandem, der sich in der Materie auskennt. Bei Rechtsfragen ist dies ein Anwalt. Egal, ob man einen Arbeitsrechtsanwalt in München oder einen Anwalt für Familienrecht in Hamburg sucht, fest steht, dass nur ein Anwalt in der Lage ist, eine sachkundige, fundierte Beratung durchzuführen.

Zwar wimmelt das Internet von gutgemeinten Ratschlägen, doch in den seltensten Fällen verbirgt sich hinter dem Ratgeber ein Anwalt. Zu leicht läuft man daher Gefahr, nimmt man die Tipps allzu ernst, einen schweren Fehler zu machen. Gerade in rechtlich bedenklichen Zonen, in denen eine Fachberatung mehr als notwendig ist und diese nicht umsonst einiges an finanziellem Einsatz erfordert, da der Beratungsaufwand auch entsprechend hoch ist, wird gerne auf die vermeintlich günstige, weil kostenlose, Beratung aus dem Internet zurückgegriffen. Doch wie der Volksmund schon sagt, billig bezahlt man zweimal. Eine falsche Entscheidung kann ein deutliches Mehr an Kosten nach sich ziehen, als man durch eine professionelle Beratung gehabt hätte. Daher ist immer der Gang zum Anwalt zu bevorzugen, auch wenn dies sicherlich Überwindung kosten mag. Die Anonymität des Internets schützt nämlich leider nicht nur die Fragesteller, sondern auch die Antwortenden. Und das wird oft genug ausgenutzt, enthebt die Schutzdecke des Internets doch der Notwendigkeit, fundierte, rechts sichere Auskünfte zu geben.

Vertraulichkeitsvereinbarung – braucht man die?

Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser. Was im Privatleben Gültigkeit besitzt, kann ja durchaus im geschäftlichen Leben, es geht ja um Geld, meist noch viel wichtiger sein. Vielen Arbeitnehmern ist sicherlich schon einmal eine Vertraulichkeitsvereinbarung untergekommen.

Ungewöhnlich ist dies sicherlich nicht, denn erstens möchten die beteiligten Vertragsparteien ja eine gewisse juristische Klarheit wahren, des Weiteren müssen die während der geschäftlichen Tätigkeit gewonnenen Kenntnisse über Kunden, Klienten und sonstiges ja sicher sein und dürfen nicht für andere Zwecke missbraucht werden.

Die Sicherheit von vorhandenen vertraulichen Daten – dies stellt sicherlich einen der wichtigsten Punkte in der Vertraulichkeitsvereinbarung dar. Auch, wenn der eigentliche Vertrag schon beendet ist, kann es sein, dass die Geheimhaltungspflicht weiter besteht und Verstöße dagegen mit Geldstrafen geahndet werden kann. Daten dürfen laut solch einer wichtigen Vereinbarung also nicht an andere weiter gegeben werden. Besonders wichtig kann dies dann werden, wenn eine beteiligte Vertragspartei selbst geschäftlich einmal tätig wird und aus der vorherigen, der Schweigepflicht unterlegenen Tätigkeit geheim zu haltende Kenntnisse, zum Beispiel Kundendaten selbst nutzen könnte.

Natürlich kann, wenn man angestellt oder selbst geschäftlich tätig ist, auch mit dem Urheberrecht in Konflikt kommen. In der Vertraulichkeitsvereinbarung ist natürlich auch dieser wichtige Punkt geklärt, damit niemand der Vertragsparteien mit gesetzlichen Regelungen in Konflikt gerät.

Ein weiterer wichtiger Punkt, der geklärt sein will ist natürlich auch: wie gehen Vertragspartner, die vertraglich zusammen arbeiten untereinander mit Daten um, die möglichst vertraulich behandelt werden sollen? Eine Möglichkeit kann sein, dass man in der Vertraulichkeitsvereinbarung festhält, dass hochsensible Daten nur unter Vertragspartnern ausgetauscht werden, die selbst der Geheimhaltungspflicht unterliegen. So sind alle Vertragsparteien auf der sicheren Seite.

Abgemahnt und abgesahnt

Wenn man eine Abmahnung bekommt ist damit nicht zu spaßen. In der Regel hat man gegen irgendein Gesetz verstoßen, vor allem auf dem Bereich des Internets. Wenn man allerdings eine Abmahnung durch Kanzlei Waldorf zum Beispiel erhalten hat, so sollte man damit höchst vorsichtig sein. Diese Kanzlei hat es sich zum Geschäft gemacht, Abmahnungen zu verschicken und ob diese nun gerechtfertigt ist oder nicht, ist bei ihnen von zweitrangigem Interesse. Eine spezielle Form ist eine Ebay Abmahnung Internetauktion: hier wird einem zur Last gelegt, dass man gegen bestimmte geltende Wettbewerbsbestimmungen beim Verkauf verstoßen hat, die aber einem Laien in der Regel gar nicht geläufig sein dürften. Sie suchen im Kleingedruckten genau nach Schwachstellen, um dem normalen User einen Strick daraus zu ziehen. Deshalb sollte man sich unbedingt Hilfe bei Abmahnung suchen, damit man genauestens Bescheid weiß, wie die rechtliche Situation aussieht. Nur ein anderer Anwalt, der auch auf diesem komplizierten Rechtsgebiet kundig ist, kann eine wirkliche Einschätzung vornehmen. Mit diesem zusammen können dann die nötigen Schritte überlegt werden, wie der Schaden eingegrenzt werden kann. Denn meistens sind die geforderten Summen bei Weitem nicht angemessen und mit einem Rechtsbeistand kann man diese nach unten korrigieren. Des Weiteren ist die Hilfe auch bei der meist mitgeschickten Unterlassungserklärung dringen nötig, denn wenn man diese einfach unterschreibt, kann man sich selbst ein Bein stellen. Wenn man eine Abmahnung erhalten hat, sollte man also nicht vor dem Hilfe holen zögern, denn ohne diese kann man ganz schön in Bedrängnis geraten, was die aufzubringenden Kosten und mögliche rechtskräftige Nachwirkungen betrifft.

Guter Rat vom Fachmann

Was ist zu tun, wenn man sich im Recht fühlt und nicht weiß, wie man diesen Zustand durchsetzen kann? Recht haben ist eine Seite der Medaille, zu seinem Recht zu kommen, dagegen eine völlig andere. Es kann auch vorkommen, dass man sich irrt, wenn man der Meinung ist, Recht zu haben. Das ist nicht weiter verwunderlich, da unser Rechtssystem derart komplex und vielschichtig ist, so dass Laien oft nicht wissen, wie sie durch den Dschungel aus Verordnungen und Paragraphen hindurch finden sollen. Hier tritt der Rechtsanwalt ins Geschehen ein. Es hat schon seinen guten Grund, weshalb die Ausbildung eines Juristen viele Jahre dauert.

Fachkundigen Rat erteilt der Rechtsanwalt Pennings in Brühl seinen Mandanten in allen Bereichen des Zivilrechts. Dazu zählt auch das Arbeitsrecht, was wiederum ein Rechtsgebiet mit ganz eigenen Tücken und Fallstricken darstellt – wenn man sich nicht darin auskennt. Jeder Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann sich plötzlich einem arbeitsrechtlichen Problem gegenübersehen, das für Nichtjuristen oft undurchschaubar erscheint. Ist der neue Arbeitsvertrag auch so abgefasst, dass er keine versteckten Klauseln oder Bedingungen enthält? Was ist zu tun, wenn unerwartet eine Kündigung ins Haus flattert? Diese Fragen und noch viele mehr können im vertrauensvollen Gespräch mit dem Rechtsanwalt beantwortet werden. Er wird die erforderlichen Schritte in die Wege leiten, um die Probleme zu klären oder Missverständnisse aus der Welt zu schaffen. Der Rechtsanwalt wird auch beratend für seine Klienten tätig, um so unliebsamen Rechtsstreitigkeiten vorzubeugen. Und im Fall der Fälle ist der Anwalt ein kompetenter Begleiter, der auch in Gerichtsverhandlungen fachkundig auftritt und seinen Mandanten nach allen Regeln der rechtlichen Kunst unterstützt.

Kündigung – was nun?

Wer seinen Arbeitsplatz aufgrund einer Kündigung verliert, der sollte sich damit nicht einfach wortlos abfinden, sondern durch einen Fachanwalt prüfen lassen, ob die Kündigung rechtens und juristisch einwandfrei ist. Denn oftmals werden Arbeitsnehmer nicht konform der Gesetze entlassen, werden gesetzliche Vorschriften nicht ausreichend beachtet, so dass eine Klage auf eine Wiedereinstellung oder auf Aufhebung der Kündigung oft Aussicht auf Erfolg haben kann. Daher ist es wichtig, sich bei Kündigung einen Fachanwalt (München) zu suchen und sich mit diesem ausgiebig zu beraten, welche Möglichkeiten nun zur Verfügung stehen, welche Aussichten auf Erfolg diese haben und was ansonsten in solche einem Fall zu berücksichtigen ist.

Das ist umso wichtiger, als dass Fristen zu berücksichtigen sind, die nicht einfach verstreichen sollten, will man nicht alleine dadurch Nachteile in Kauf nehmen müssen. Optimal ist für eine Vertretung sicherlich eine Kanzlei, die nicht nur eine Seite kennt, sondern die beide Seiten, Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Fachfragen vertritt und somit sicher und souverän und erfahren auf diesem Gebiet agieren kann. Denn gerade bei Kündigungen ist die Rechtsposition des Arbeitnehmers alleine dadurch schwächer, dass er als Einzelperson auftritt, während der Arbeitgeber in der Regel über eine entsprechende Fachabteilung verfügt, weswegen eine optimale juristische Vertretung hier unablässig ist. Nicht immer wird dennoch eine Kündigung in einem Rechtsstreit zurückgenommen, kassiert, wie es im Juristendeutsch formuliert wird, bisweilen geht es nur noch darum, die Kündigung ordentlich abzuwickeln und die nachgelagerten Fragen zu klären, Abfindungszahlung und Höhe, Kündigungsfrist, Zeugnis. Doch auch hier kann ein Fachanwalt wertvolle Unterstützung leisten und helfen, die eigenen Ansprüche um- und durchzusetzen.

Mobbing am Arbeitsplatz

Mobbing am Arbeitsplatz ist leider weiter verbreitet als man denken könnte. Viele tun Mobbing immer noch als Problem von Kindern oder Streitigkeiten unter Jugendlichen ab, dabei betrifft Mobbing als ernsthafter Psycho-Terror auch Erwachsene. Das Phänomen Mobbing ist vor allem im Job sehr viel normaler als man gemeinhin annimmt. Gerade weil es meist im Verborgenen passiert und sich nur die wenigsten Opfer offenbaren, hat man wenig Informationen über Mobbing am ganz normalen Arbeitplatz. Dabei hat es schlimme Folgen, wenn man gemobbt wird. Chronische Krankheiten können auftreten, akute Krankschreibungen häufen sich und das Opfer zieht sich sozial merklich zurück.

Es steht unter enormem Druck und ist so verständlicher Weise nicht so leistungsfähig, wie es ohne Probleme mit Mobbing sein könnte. Fehlzeiten häufen sich, es kommt zu merklichen Arbeitsausfällen, die Konzentration sinkt durch die Ablenkung mit dem Problem Mobbing, es kommt zu spürbaren Reibungen unter den Mitarbeitern und oftmals insgesamt zu einer schlechteren Stimmung. So betrifft Mobbing auch den ganzen Betrieb, beeinflusst die Stimmung und die Leistung ganzer Abteilungen und muss endlich ent-tabuisiert werden.
Man muss also Mobbingopfern helfen, um aktiv etwas an der Situation zu ändern – gerade da viele Opfer von Mobbing von sich aus selbst dazu nicht mehr in der Lage sind. Mobbing lähmt, macht betroffen und schädigt konkret die Firma. Es kostet sowohl das Opfer wie auch das Unternehmen Kraft, Zeit und letztendlich sogar Geld. Unkollegiales Verhalten, Schikanen und bösartige Intrigen können jeden treffen und es ist an jedem Mitarbeiter auf jeder Stufe des Unternehmens, etwas dagegen zu tun. Nur so kann man den Teufelskreis aufbrechen und langfristigere Schäden für alle Betroffenen verhindern.